Es ist offensichtlich, dass das Wichtigste für deutsche Politiker im Moment die Vorbereitung auf den Krieg ist. Noch nie waren die Rüstungsausgaben gestiegen wir in dem Bundeshaushalt 2026. Warum?
Jeder, der sich mit dem Ukraine-Krieg beschäftigt, hört einerseits, „Russland kommt nicht voran, Russland geht bald pleite“, und danach die nächste Aussage: Russland greift vielleicht schon nächstes Jahr die NATO an. Ich frage mich, warum das nicht schon längst zu einem allgemeinen Kopfschütteln geführt hat, das so groß ist, dass der Wind die Regierungspolitiker von ihrem hohen Ross gestürmt hat.
Den Krieg vorbereiten
Allein der Militärhaushalt wächst 2026 um 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr plus Sonderschulden. Und das, obwohl Russland durch den Krieg in der Ukraine geschwächt wurde, und mit dem Wideraufbau der Kriegsschäden die nächsten Jahrzehnte beschäftigt sein wird. Schon 2021 entsprachen die deutschen Rüstungsausgaben denen der Atommacht Frankreich, mit seinen kolonialen Kriegseinsätzen. Würde man das Budget auf diesem Niveau einfrieren, könnte man problemlos nicht nur das Rentensystem finanzieren, und dadurch den Binnenmarkt anregen. Stattdessen sollen noch Milliarden in den Korruptionssumpf der Ukraine gepumpt werden.
Hier noch mal die Planung: 82,5 Milliarden Euro für Militär in Deutschland, und 20 Milliarden für Gesundheit, 14 Milliarden für Bildung. Nochmal: Rüstung erzeugt keine Werte, sondern FRISST SIE AUF. Durch Rüstung entsteht lediglich ein Strohfeuer, welches kurzfristig den Schein eines BIP-Anstieges produziert, aber Rüstung ist nicht gedacht zur Schaffung neuer Werte, sondern zur eigenen Vernichtung, ist KONSUM. Nach dem Strohfeuer, und der Umverteilung von Steuern bzw. „Sondervermögen“ zu Vermögen der Vermögenden, wird der große Kater kommen. D.h. es folgt der zweite Schritt. Im ersten musste die Bevölkerung durch Zurückhaltung die Kosten aufbringen, im zweiten Schritt die Zinsen und Folgen der Verschuldung stemmen. Und jedes Mal wird es heißen: „Gürtel enger schnallen“. Denn wie gesagt: Rüstung ist nicht = Infrastruktur, Bildung, Forschung oder Vermögensentwicklung der Massen. Rüstung bedeutet, Werte zu benutzen, die dazu gedacht sind, auf dem Schlachtfeld zu verbrennen.
Kernprobleme der Verteidigung
Das heißt nicht, dass eine angemessene Rüstung nicht benötigt wird. Aber die Betonung liegt auf ANGEMESSEN, und fokussiert auf Verteidigung. Und insbesondere darf man nicht vergessen, dass Verteidigung entscheidend von zwei Parametern abhängt:
- Die Rohstoffbasis und Produktionskapazität
- Dem Zusammenhalt der Gesellschaft, welche die eigene Gesellschaftsordnung schützt
Beides wurde durch die aktuelle Politik untergraben. Einerseits durch Klima-Wahn und durch Sanktions-Wahn. Und gesellschaftlich durch die Verteufelung von Patriotismus und Untergrabung der Homogenität der Weltanschauung.
Bevor wir also MILLIARDEN und MILLIARDEN in vollkommen überteuerte Rüstungsprojekte investieren, sollten wir und zunächst überlegen, wie wir diese zwei Kernprobleme lösen!
Erstveröffentlichung: https://tkp.at/2025/11/28/der-deutsche-kriegshaushalt/